Vorstösse zeigen einwohnerrätlichen Gestaltungswillen: Fraktionsbericht team baden, Einwohnerratssitzung 1.6.2021

Nebst der Gesamtrechnung und dem Geschäftsbericht 2020 werden an den Einwohnerrats­sitzungen vom 1. und 2. Juni 2021 viele politische Vorstösse diskutiert. Damit nutzt das Parlament seine Möglichkeiten Badens Politik zu prägen.

Gesamtrechnung und Geschäftsbericht zeigen trotz Corona ein erfreuliches Bild. Kritisch betrachtet hätte sich das team baden angesichts des guten Ergebnisses etwas mehr Innovation und Investitionsfreude gewünscht. Das team baden wird beiden Vorlagen aber grundsätzlich zustimmen.

Das Postulat betreffend Nachtabschaltung der Beleuchtung von öffentlichen Gebäuden, Schaufenster- und Reklamebeleuchtungen wurde von Stadtrat sauber geprüft und enthält einen guten, pragmatischen Umsetzungsvorschlag, den das team baden gerne so unterstützt.

Unbestritten ist im team baden, dass Sport für die Menschen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt wichtig ist und daher der Sport in den Gemeindefinanzen sichtbar sein darf. Ob es dem Sport in Baden hilft, im Rahmen unserer Budgetierung ein eigenes Produkteblatt zu erhalten, davon war die Mehrheit des team baden nicht überzeugt. In diesem Sinne wird das team baden dem Antrag des Stadtrates folgen. Gerne unterstützen wir aber weiterhin konkrete Anliegen zur Sportförderung in Baden.

Positiv überrascht hat uns die Antwort zum dringlichen Postulat von Fritz Bosshardt betreffend Grünflächen auf dem RPB Areal. Das Postulat hat bewirkt, dass in der Projektumsetzung nun noch einige gute Anpassungen gemacht werden konnten. Wieso diese nicht bereits ohne politisches Nachfragen umgesetzt werden konnten, bleibt uns jedoch schleierhaft.

Zur Anfrage betreffend Diversität im Verwaltungsrat der Stadtcasino AG hätten wir uns eine etwas mutigere Herangehensweise gewünscht, schätzen aber die Unterstützung des Anliegens durch den Stadtrat.

Die restlichen Vorlagen sind gut aufbereitet und werden von uns, wie vom Stadtrat vorgeschlagen, unterstützt.

für das team baden

Olivier Funk