Gemeindezusammenschluss

Über den Tellerrand hinaus

Wenn im Jahr 1840 in Baden die Französische Krankheit ausbrach oder in Wettingen der Brunnen verstopfte, mussten diese Gemeinden selber schauen, wie sie die Situation in den Griff bekamen. Im Jahr 2014 ist das im Grunde immer noch so – auch wenn die Gemeinden vermehrt kooperieren. Es ist Zeit, dies zu ändern. Es ist Zeit für ein regionales Bewusstsein.

Henri Dufour war ein moderner Mann. Seine Karte der Schweiz entstand parallel zum Bundesstaat und diente symbolisch der Zusammenführung der Kantone. Eine Prise dieses Denkens ist nötig, um heute mit der nötigen Weitsicht die Weichen für die Zukunft der Region Baden zu stellen. Anlass dazu gibt es genug: Eine beständig wachsende Bevölkerung stellt komplexere Anforderungen in den Bereichen Versorgung, Wohnraum und Mobilität. Um den gleichen Raum buhlt ein attraktiver Wirtschaftsstandort. Der verbliebene Freiraum, sei er landschafts- oder siedlungsorientiert, präsentiert sich in den Zentren entsprechend lücken- und fragmentenhaft. Kurz: Der Entwicklungsdruck hat seit 1840 zugenommen und führt zu Nutzungskonflikten zwischen Siedlung und Landschaft. Die Region Baden braucht dringend eine verbindliche Regelung von Siedlung und Verkehr, denn der Sumpf der Zersiedelung birgt zu viele Risiken.

Gemeinsam stark

Hierin sind sich alle einig: Der Lebens-, Wirtschafts- und Erholungsraum soll von hoher Qualität, wettbewerbsfähig, ressourcenschonend und identitätsstiftend sein. Es ist illusorisch, zu glauben, dieses Ziel könne im Alleingang erreicht werden. Es reicht nicht mehr, zusammen die Abfallsäcke zu verbrennen und die Stadtpolizei auch nach Freienwil aufzubieten. Unsere Handlungsräume und damit die eigentlichen Herausforderungen sind heute dermassen vernetzt, dass ihnen mit dem Territorialitätsprinzip nicht mehr beizukommen ist.

Die Handlungsfelder

In erster Priorität sollten die Regionsgemeinden ihre kommunalen Zonenpläne untereinander abstimmen. Auf diese Weise können sie festlegen, wo wie gesiedelt, gearbeitet und wo die Natur belassen wird. Weil weiteres Wachstum grundsätzlich nur über Innenentwicklung und den öffentlichen Verkehr in verträglicher Weise zu haben ist, wäre es klug, bald entsprechende Zonen zu bezeichnen und die Erschliessung zu planen. Gleiches gilt für die Arbeitsplatzentwicklung. Die Gemeinden können „Branchenschwerpunkte“ aufzeichnen – Stichwort „Gesundheit“ in Dättwil, „Hightech“ in Würenlingen – und dabei trotzdem eine gesunde Diversifizierung fördern, damit einer Branchenkrise nicht ein kommunaler Kollaps folgt. Verkehrstechnisch müssen sich die Verkehrsträger in der Region ergänzen. ÖV und Langsamverkehr müssen mittels Konzepten und Ausbau, u.a. der Limmattalbahn und einer S-Bahn auf dem Nationalbahntrassee, auch in ländlichen Gemeinden attraktiver gemacht werden. Siedlungsnahe Naturräume müssen erhalten und aufgewertet werden. Die Gemeinden werden hoffentlich eher früher als später erkennen, dass eine weitsichtige Stärkung unserer Region nur noch auf zwei Wegen erreicht werden kann: Mit regionalen Sachplänen (behördenverbindlich) oder mit Gemeindefusionen im grösseren Umfang.

Wie lange dauert Schneckenhaus?

Menschen binden sich mitunter deshalb, weil das Leben als organisatorische und ökonomische Schicksalsgemeinschaft einfacher zu bewältigen ist. Gleiches gilt für Gemeinden ‒ praktischerweise ohne sittliche Limite bei der Anzahl der Ehegatten. Als die Stadt Baden ihr neues Planungsleitbild und damit ihre Fusionsabsicht in die Vernehmlassung schickte, reichten die Reaktionen der Nachbarn von Gesprächsbereitschaft bis Ablehnung. Letztere gründete stets in einer Kritik am Wachstum und in der Furcht, 'die Stadt' wolle sich auf die Kosten 'des Dorfes' vergrössern und ihm die Identität rauben. Diese Bedenken sind in gleichem Masse zulässig, wie sie einer regionalen Entwicklung abträglich sind, wenn sie zu lange nicht diskutiert und ausgeräumt werden. Aufgabe der nächsten zehn Jahre wird es sein, diese Diskussion zu führen. Parallel dazu müssen die Regionsgemeinden die überkommunalen Bereiche der räumlichen Entwicklung durch regionale Sachpläne regeln.

Den Gemeinden steht mit Baden Regio ein Planungsverband zur Verfügung, dem sogar kommunale Aufgaben, etwa die Raumentwicklung, übertragen werden können. Das Arbeitsprogramm 2014 von Baden Regio sieht zwar in Entwicklungs-, Verkehrs- und Zonierungsfragen Konzepte, Abstimmung und Strategien vor, die Schaffung eines behördenverbindlichen Sachplans sucht man indes vergebens. Warum so mutlos? Entscheidend ist die Geisteshaltung: Der Präsident von Baden Regio, der Gemeindeammann von Wettingen, erklärte kürzlich in einem Interview anlässlich der Herbstmesse in Wettingen, die Wettinger wollten zeigen, dass sie keine "Schneckenhäusler" seien. Das ist nett. Im gleichen Atemzug verneinte er die ‒ zugegebenermassen deplazierte ‒ Frage, ob eine regionale Messe in Baden nicht besser aufgehoben wäre. Lokales Selbstbewusstsein ist auch einem Verbandspräsidenten zuzugestehen, doch nun kommt der Fisch. Grund für die Ablehnung: Messebesucher seien eben motorisiert und nur Wettingen biete 1000 Gratisparkplätze. Mit Verlaub: Solange der Wunsch nach Öffnung reflexartig die Zelebration des Status Quo nach sich zieht ‒ genau so lange dauert Schneckenhaus. Wussten Sie, dass Schnecken drei Jahre am Stück schlafen können?

Hannes Streif

Hochzeit abgesagt

Das team baden bedauert, dass die Zusammenschlussgegner an der Urne zahlreicher waren als die Befürworter. Das Ergbenis - so knapp es auch ausfällt - ist zu akzeptieren. Zu akzeptieren ist auch, dass Baden damit auf absehbare Zeit viele Chancen vergeben hat. Das team baden dankt all jenen, die sich für den Zusammenschluss eingesetzt haben.

team baden befürwortet Zusammenschluss mit Neuenhof

Das team baden befürwortet den Zusammenschluss der beiden Ge­meinden und beurteilt die Arbeit der Projekt­leitung als sehr umfassend. Die gezogenen Schlussfol­gerungen sind fundiert. Das team baden liess sich zu den wichtigsten Aspekten, die von einem Zusam­menschluss berührt werden, wie folgt vernehmen: 

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Halb zog sie ihn, halb sank er hin

In neun Monaten sind Baden und Neuenhof entweder verheiratet oder die Fusionseuphorie hat einen empfindlichen Dämpfer bekommen. Dabei ist das elfte Gebot zu beachten: Du sollst Dich nicht fürchten vor der Ehe!

trauringe

Zahlreiche Plakate vor allem in kleineren Gemeinden zeugen von einer grossen Fusionsangst. Die böse Zentralisierung geht um, kostspielige Strukturen drohen mit dem Steuerknüppel und identitätslose Riesen lauern überall. Schwierige Zeiten sind das.

Gemeinsam ist man weniger allein

Trotz allen Vorzügen unseres Föderalismus gibt es Probleme, für die es keine einfachen Lösungen gibt. Und man realisiert schnell, dass es gemeinsam besser geht. Ein Bedürfnis nach Zusammenarbeit zeigt sich etwa bei der Erfüllung von Polizeiaufgaben oder bei der Kehrichtentsorgung. Richtig kompliziert werden die Dinge dann spätestens bei der Raum-oder Verkehrsplanung. Wie sollen wir einen Schulhausplatz sanieren, wenn wir auf die Verkehrszuflüsse gar keinen Einfluss haben, weil sich diese unserem Handlungsspielraum entziehen? Der Stau beginnt doch schon in Ehrendingen. Diese Überlegung ist bereits charakteristisch für die ganze Diskussion; viele Probleme, die Baden hat, haben ihre Wurzeln anderswo.

Zentrumslasten verteilen

Es geht also für Baden auch um Unterstützung beim Tragen von Zentrumslasten. Wenn es in den umliegenden Gemeinden beispielsweise keine Freizeitangebote für Jugendliche gibt, dann suchen diese verständlicherweise das nächstgelegene Zentrum auf. Darum haben Innenstadtbewohner Ohropax. Will Baden also visionär in die Zukunft schauen, so kommt die Stadt um grossräumigere Denkstrukturen gar nicht mehr herum. Herzlich Willkommen im 21. Jahrhundert.

Rasante Entwicklung

Noch vor vier Jahren hätte niemand gewagt, eine solche Entwicklung vorauszusehen. Ennetbaden war das höchste aller Gefühle, wenn es um Zusammenschlussgedanken ging. Nun haben sich zwei Gemeinden einander angenähert, die sich voneinander recht stark unterscheiden. Wo liegen die Stärken, wo die Risiken eines Zusammenschlusses? Dieser Artikel versucht, drei Antworten zu geben.

Potenzial für Industrie-und Wohnbau

Obschon die anfängliche Badener Euphorie betreffend der Baulandreserven und dem Verdichtungspotenzial inzwischen etwas relativiert werden musste, bringt Neuenhof diesbezüglich viel Potenzial in die Ehe. Da in Neuenhof zudem grössere Investitionen in den Bereichen Infrastruktur und Bauten anstehen, liegt das Potenzial konkret in Ersatzneubauten, welche grossflächig realisiert werden können. Fazit: Ein Zusammenschluss schafft mindestens mittelfristig Handlungsspielraum, der sich für den Standort Baden bzw. die Wirtschaft nur positiv auswirken kann.

Positive Beeinflussung der Bevölkerungsstruktur

Im Zwischenbericht, basierend auf dem Bericht der Firma Wüest und Partner, steht: «Die heute sehr günstige Bevölkerungsstruktur Badens würde durch einen Zusammenschluss vorübergehend leicht verwässert.» Mit Verwässern ist der Anstieg der ausländischen Bevölkerung gemeint. Man kann sich nun entweder fürchten oder aber sich bewusst werden, dass 1/5 der Badener keine Schweizer sind. Baden weiss, wie man integriert. Auch in Baden verteilen sich die Bevölkerungsschichten höchst unterschiedlich auf die verschiedenen Quartiere. So leben im Kappelerhof und in der Webermühle, bedingt durch den günstigen Wohnraum, vor allem Personen aus unteren Einkommensschichten. Will man dieser Ausdifferenzierung entgegensteuern, braucht es eine aktive Wohnraumpolitik. Es liegt am Gemeinwesen, einzelne Quartiere gezielt für private Bautätigkeit attraktiv zu machen und, wenn nötig, Wohnraum selbst zu erwerben. So können Politik und Verwaltung das Bild eines Quartiers positiv beeinflussen. Dies kann auch über die Lancierung von Quartieranalysen und die Stärkung von Quartiervereinen geschehen. Fazit: Der Zusammenschluss ermöglicht eine Siedlungsplanung, die ihren Namen verdient und die sich positiv auf die Bevölkerungsstruktur auswirken wird.

Finanzielle Situation

Beibt Neuenhof weiterhin Single, belastet dies Baden über den kantonalen Finanz-und Lastenausgleich (FLA). Aus heutiger Perspektive dürften bei einem Zusammenschluss kantonale Vorschriften, namentlich das GeRAG, positive Auswirkungen auf die Finanzlage der neuen Gemeinde Baden-Neuenhof haben. Konkret wurde errechnet, dass sich infolge kantonaler Beiträge die Nettoschuld der neuen Gemeinde reduzieren würde. Auch die Beiträge an den FLA würden sich verringern. Neuenhofs bisherige Rechnungsfehlbeträge belasten zwar Baden weiter, jedoch nicht mehr über den FLA. Somit bleiben die Leistungen Badens in der Region, bzw. bei sich selbst. Stolpersteine liegen sowohl beim Kostenverteiler für regionale und kantonale Aufgaben als auch bei kantonalen Rückerstattungen für Leistungen von Gemeinden. Grosse Gemeinden werden bei Letzteren benachteiligt. Hier besteht die Gefahr, dass die neue Gemeinde per Saldo drauf zahlt, gerade weil sie so gross ist. Doch gibt es hier Handlungsspielraum, der zu nutzen ist. Konkret liegt es an unseren Vertretern im Grossen Rat, auf die genannten Kostenverteiler einzuwirken oder mindestens die Übergangsfristen zu verlängern. Fazit: Der Einfluss auf die laufende Rechnung ist schwer zu prognostizieren. Ein gewichtiger Nachteil dürfte jedoch nicht zu erwarten sein.

von Hannes Streif, Einwohnerrat

Sollen Baden und Ennetbaden heiraten?

Was hat sich in Baden bezüglich einer Gemeindefusion mit Ennetbaden getan und wie soll es aus der Sicht des teams weitergehen? Dieser Beitrag aus dem Jahr 2005 hat nichts an seiner Aktualität eingebüsst.

Per Anfrage brachten Einwohnerrätin K. Bächli (SP) und Einwohnerrat R. Schmid (CVP) das Thema im November 2004 auf die politische Agenda. Der Stadtrat antwortete zu Beginn dieses Jahres, dass er einer Diskussion über einen möglichen Zusammenschluss nicht abgeneigt sei. Das team bewertet dies positiv. Als nächsten Schritt fordern wir eine entsprechende Machbarkeitsstudie, und zwar aus folgenden Gründen:

…darum prüfe, wer sich ewig bindet…

Eine Machbarkeitsstudie soll die Vor- und Nachteile eines Zusammenschlusses aufzeigen, um dann entscheiden zu können, ob die Gemeinden die notwendigen Voraussetzungen für eine Fusion mitbringen. Es muss zudem abgeklärt werden, ob Leistungsgrenzen im Gemeindebetrieb erreicht sind und diese durch einen Zusammenschluss beseitigt werden können. Dies bedingt eine sorgfältige Analyse.

Bereits heute eng verbandelt

Baden und Ennetbaden bringen grundsätzlich gute Voraussetzungen für einen Zusammenschluss mit (siehe auch Kasten nebenan): die beiden Gemeinden arbeiten bereits auf verschiedenen Ebenen eng und konstruktiv zusammen. So wurde die Fussgängerpassage über die Limmat und das Kreiselprojekt beim Landvogteischloss gemeinsam angepackt. Direkte Kooperationsfelder bestehen u. a. in den Bereichen Waldbewirtschaftung, Volksschule, öffentliche Sicherheit, Entwicklungsrichtplan Bädergebiet Baden-Ennetbaden und Stiftungswesen (Karl Braun-Stiftung). Die beiden Gemeinden stossen aber auch in die selbe Richtung bei interkommunalen Projekten und Verbänden wie Baden Regio, Verkehrsverband Aargau Ost (VAO), Berufsberatung, Schulpsychologischer Dienst, Kehrichtverwertung, Abwasserreinigung, Zivilstandskreis Baden, zivile Verteidigung mit gemeinsamen Führungsorganen im Katastrophenfall, Spitex, Betreuung, Krippenpool, Krematorium, Alterssiedlung Kehl, Musikschule Region Baden, Jugendberatungsstelle Region Baden-Wettingen, Fachstelle für Altersfragen, Suchtprävention und Gesundheitsförderung. Zudem werden beide Gemeinden im Energiebereich von derselben Gesellschaft versorgt, den Regionalwerken AG Baden. Den Wald der Gerechtigkeitsgenossenschaft Ennetbaden bewirtschaftet mittels Leistungsauftrag die Ortsbürgergemeinde Baden. Durch einen Zusammenschluss könnten solche Strukturen vereinfacht werden.

Support vom Kanton

Ein Gemeindezusammenschluss könnte sich für Baden lohnen, weil visionäre Ideen in grösseren Projekten gemeinsam mit Ennetbaden realistischer werden. Die Rolle des Kantons ist bei Gemeindefusionen entscheidend. Die Regierung des Kantons Aargau hat am 5. Juni 2005 grosszügige Verschuldungsausgleichsbeiträge an zusammenschlusswillige Gemeinden beschlossen; dieser Beschluss tritt am 1.1.2006 in Kraft. Es besteht auch seit zwei Jahren die Möglichkeit, dass der Kanton Fusionsarbeiten finanziell unterstützt und Einwohner (sowie teilweise auch die Gemeinden) vor den Kosten für zusammenschlussbedingte Änderungen von amtlichen Dokumenten bewahrt.

Fazit: Baden und Ennetbaden bringen grundsätzlich gute Voraussetzungen für eine Fusion mit. Ob ein Gemeindezusammenschluss jedoch der richtige Weg ist, bedarf einer vertieften Analyse. Darum fordert das team eine Machbarkeitsstudie.

Regula Hänggli

Es ist 186 Jahre her…

...seit Baden und Enntebaden sich getrennt haben.

Baden empfand Ennetbaden als lästiges Anhängsel, während Ennetbaden sich vom grösseren Nachbarn ausgegrenzt fühlte. 1817 stellte Baden bei der Regierung des Kantons Aargau das Gesuch, den Stadtteil abzutrennen und daraus eine eigenständige Gemeinde zu bilden. Am 22. Dezember1819 wurde die Trennung vollzogen.

Heute besinnt man sich im Bäderquartier auf die gemeinsamen Wurzeln, bilden die «grossen und kleinen Bäder» doch kultur- und siedlungsgeschichtlich eine Einheit.

Im Falle einer Gemeindefusion täten sich zwei wirtschaftlich starke Partner zusammen:

  • Baden ist mit einer Steuerkraft von CHF 4’020.70 pro Einwohner/in die Nummer 1 und Ennetbaden mit CHF 3’617.60 pro Einwohner/in die Nummer 5 im Aargau. (Vergleich Wettingen: CHF 2'576.30)
  • Der Steuerfuss beträgt in beiden Gemeinden 100%.

Die neue Gemeinde hätte...

  • 19’334 Einwohner/innen (+18%) und wäre neu die bevölkerungsreichste Gemeinde im Aargau.
  • 15.28 km2 (+16%) und wäre flächenmässig neu die sechstgrösste Gemeinde im Aargau.
  • 24’913 Voll- und Teilzeitbeschäftigte (+2%) und würde ihre Stellung als Aargauer Gemeinde mit den meisten Arbeitsplätzen weiter ausbauen.

Bemerkung: Dättwil, Rütihof und Münzlishausen wurden erst vor 43 Jahren (1962) eingemeindet.

Jonas Fricker, Baden