Legislaturziele sind kein grosser Wurf

Am meisten zu diskutieren gaben in unserer Fraktion die etwas platten Legislaturziele. Es scheint nicht das Ziel des Stadtrates zu sein, die Bevölkerung damit zu inspirieren. Das team baden findet zwar eine Fokussierung auf wenige Ziele grundsätzlich sinnvoll. Leider werden die Gedanken hinter den formulierten Legislaturzielen erst mit Erklärungen durch den Stadtrat sichtbar. Inhaltlich kann das team baden eine Mehrheit der dahinterliegenden Gedanken unterstützen. Aus unserer Sicht fehlt ein Ziel zur Raumgestaltung. Das geplante Wachstum in Baden erfordert eine gezielte Raum- und Verkehrsplanung. Dies ist für die kommenden vier Jahre sehr wichtig. Das Ziel „Digitalisierung“ ist völlig unklar und in unserer Fraktion sehr umstritten. Dass der Stadtrat mit dem Legislaturziel sechs nun endlich das Führungsmodell und die Führungsstruktur angehen will, wird von uns begrüsst. Allerdings ist darauf zu achten, dass zuerst die Prozesse klar sein müssen, bevor die Strukturen angepasst werden. Das team baden wird bei diesem Traktandum verschiedene Anträgen stellen.

Der Projektierungs- und Ausführungskredit zu den Erschliessungs- und Verkehrs­massnahmen Bäder greift aus unserer Sicht zu wenig weit. Der Langsamverkehr fehlt völlig. Das team baden zieht eine Rückweisung dieses Geschäfts in Betracht.

Der Planungsbericht ist aus unserer Sicht inhaltlich gut und aussagekräftig. Über die Form und Struktur lässt sich streiten.

Das team baden ist der Meinung, dass die vorgeschlagene Lösung zur Informatik­zusammenarbeit IZAB der richtige Weg ist. Wir sind überzeugt, dass unser Kontrollverlust bei einem konventionellen Outsourcing deutlich grösser und der Nutzen kleiner wäre.

Das Postulat Groves bezüglich Neujahrsapéro wird das team baden mehrheitlich überweisen wollen. Die Antwort des Stadtrates ist aus unserer Sicht nicht befriedigend. Den Neujahrsapéro in Zusammenarbeit mit der Bevölkerung zu gestalten würde das Legislaturziel 2 unterstützen und bringt die Chance, etwas Neues zu schaffen.

Die restlichen Vorlagen sind gut aufbereitet und werden von uns, wie vom Stadtrat vorgeschlagen, unterstützt.

team baden