Ja zur Rechnung – Nein zur Schuldenbremse

Fraktionsbericht team baden zur Einwohnerratssitzung vom 24. März 2015

Das team baden begrüsst den vorliegenden Rechnungsabschluss. Er zeigt, dass der aktuelle Stadtrat die Finanzen im Griff hat. Das starke Wachstum des Nettoaufwandes der letzten fünf Jahre konnte gestoppt werden und zusätzlich wurden entsprechende Massnahmen zur besseren Planung der Investitionen initiiert. Aus diesem Grund erachten wir die Motion „Schuldenbremse“ weder als dienlich noch als notwendig. Die darin explizit genannten Massnahmen fördern nicht das Wohle der Stadt und verunmöglichen eine ausgewogene und auf die Bedürfnisse der Stadt abgestimmte Finanzpolitik.

Dem Zusatzkredit für den Bau der Veloverbindung nach Wettingen wird das team zustimmen. Diese Verbindung schliesst eine Lücke im Velonetz, ist aber nur ein kleiner Beitrag zur Verbesserung der Situation des Langsamverkehrs. Die Förderung des Veloverkehrs kommt in Baden leider zu spät und kostet deshalb viel Geld.

Auch den Bau einer neuen Dauerausstellung im historischen Museum befürworten wir. Eine gute und ansprechende Dauerausstellung ist für eine Stadt mit einer weitreichenden Geschichte, mir der sie sich die Gesellschaft stark identifiziert, wichtig.

Fritz Bosshardt