Fraktionsbericht team baden zur ER-Sitzung vom 8.12.2015

Als einen ersten Schritt in die richtige Richtung beurteilt das team baden die Massnahmen der Stadt im Bezug auf die Beschäftigung von Menschen mit Behinderung, das Postulat wird zur Überweisung und Abschreibung vorgeschlagen.

Das team baden teilt die skeptische Meinung des Stadtrats bezüglich des kantonalen Verkehrsprojekts OASE. Der Mehrverkehr auf dem Stadtgebiet ist über den öffentlichen Verkehr und den Fuss- und Veloverkehr abzufangen. Weitere gigantische Tunnelprojekte sind demnach nicht zielführend.

Mehr zu diskutieren gab der Umbau der Liegenschaft Wiesenstrasse 28. Der zukünftige Bedarf an weiteren Kindergartenplätzen ist unumstritten, die Nutzung der Liegenschaft als Kindergarten ist sinnvoll, vom Standort her, aber auch von den Synergien, die mit der ABB-Kinderkrippe im Bereich Tagesbetreuung entstehen. Eine Rückweisung oder Rückstellung des Geschäfts macht aus terminlichen Gründen keinen Sinn. Ebenso wenig die Diskussion um einen Neubau, da der Sondernutzungsplan schon ausgeschöpft ist und nach einem Abbruch nichts Neues mehr gebaut werden könnten. Das team baden wird dem Geschäft zustimmen jedoch mit der Bedingung, das Sparpotential im Bereich der Umgebungsarbeiten zu nutzen.

Susanne Slavicek