Fraktionsbericht zur Einwohnerratssitzung vom 18./20. Oktober 2011
Die Ausgaben im Alters- und Gesundheitsbereich bereiten Sorge
Das team baden begrüsst die stadträtlichen Informationen zum Planungsstand in den Bädern grundsätzlich. Aufgrund der inhaltlichen Differenzen betreffend den Dimensionen der Bauvorhaben, erachtet das team baden eine vorbehaltlose Kenntnisnahme des Berichtes als nicht angebracht. An der Qualität des Berichtes gibt es indes nicht zu kritisieren.
Wenn das team baden davon ausgeht, dass die Sanierung der Parkstrasse auch bei einem redimensionierten Bauvorhaben der Bäder vonnöten ist, kann dieser Vorlage zugestimmt werden.
Der Schaffung einer zurzeit befristeten Stelle eines Sportkoordinators können wir viele positive Seiten abgewinnen. Wir erwarten, dass die neue geschaffene Stelle am richtigen Ort in der Verwaltung angesiedelt wird, um die breit gefächerten Ziele und den damit verbundenen Strategien eines lokalen Sportnetzes zu erreichen. Das Aufzeichnen eines spürbaren Mehrwerts für Lebensqualität, bezüglich Gesundheit der Bevölkerung, erwarten wir im Bericht, den der Stadtrat nach drei Jahren vorlegt.
Die im Buget 2012 ersichtliche Entwicklung der gebundenen Ausgaben im Alters- und Gesundheitsbereich bereitet auch dem team baden Sorge. Bezüglich der Steuereinnahmen ist die Stadt Baden noch positiv gestimmt. Der Personalaufwand 2012 erhöht sich vor allem infolge der Schaffung neuer Stellen. In verschiedenen Abteilungen sind sie für neue Aufgaben bestimmt oder um die Dienstleistungsqualität zu steigern.
Infolge der verzögerten Reformen im Bildungswesen verzögerte sich auch die Schulraumplanung mit den notwendigen grossen Investitionen. Nun werden sie folgen, zusammen mit weiteren geplanten grossen Bauvorhaben der Stadt Baden. Den Bericht Gesamtprojekt Schulraum Baden 2010 nimmt das team Baden zu Kenntnis und stimmen auch den weiteren Anträgen zu. Die Schulraumplanung Volksschule Baden scheint uns in kompetenten Händen. Die sich abzeichnende Entwicklung und der Überblick über die Gesamtthematik Schulraumplanung und die anzunehmenden damit verbundenen Kosten, werden uns durch die Vorlage aufgezeigt. Die Einzelvorlagen bezüglich der verschiedenen Schulanlagen,erwartet das team baden gespannt.
Susi Burger/team baden