Fraktionsbericht 17.6.12
Das Planungsleitbild, mit welchem Baden seine Entwicklung schon seit 1975 steuert, wird für die Jahre 2014 bis 2026 neu erarbeitet. Aus Sicht des team baden ist die Erarbeitung dieses Instruments von enormer Wichtigkeit. Wichtig ist dem team dabei auch, dass das Planungsleitbild nicht ein Expertenpapier wird, sondern durch frühen Einbezug von Bevölkerung und Einwohnerrat eine gute Verankerung bei Einwohnern und Politik erhält.
Verschiedene Postulate werden durch den Stadtrat beantwortet. Das team baden begrüsst die betreffend Klinik Sonnenblick gefundene Lösung – einerseits als nötige Erweiterung des Platzangebots des Regionalen Pflegezentrums Baden, andererseits als gelungenes Beispiel regionaler Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde Wettingen.
Das Postulat von Simon Sommer betreffend Strassenlampen mit LED-Technik wird vom team sehr begrüsst. Der Stadtrat berichtet, der Einsatz von LED-Strassenlampen sei noch nicht wirtschaftlich – dies im Gegensatz zu Erfahrungen aus einer Reihe von anderen Gemeinden. Dass der Einsatz dieser Technologie dennoch bei jedem notwendigen Ersatz einer Strassenlampe geprüft werde, wird vom team baden begrüsst. Die Vorteile dieser Technologie in den Bereichen Energieeffizienz und Lichtverschmutzung überwiegen. Darüber hinaus wäre aber zu prüfen, die veralteten, energiefressenden Quecksilberdampflampen vorzeitig und nicht erst bis 2016 zu ersetzen.
Zur Videoüberwachung in der Stadt Baden gibt der Stadtrat in Beantwortung eines weiteren Postulats einen interessanten Überblick. Wichtig für das team baden ist die Aussage, dass kein Ausbau der Überwachungsanlagen vorgesehen ist. Gerade hinsichtlich der im Vergleich zu anderen – auch grösseren – Städten hohen Anzahl von Videoüberwachungsanlagen im öffentlichen Raum in Baden scheint dies auch plausibel. Dennoch bleiben wichtige Aspekte unbeantwortet. So wirft die Verwendung der Aufnahmen zu Fahndungszwecken bei kleineren Delikten in der nahen Vergangenheit Fragen auf – Antworten darauf wird das team an der Einwohnerratssitzung vom Stadtrat einfordern.
Die Abrechnungen der Kreditvorlagen für die Sanierungen von Terrassenbad und Hallenbad sowie die Projektierung der Fassadensanierung Pfaffechappe werden vom team baden genehmigt. Das Zurückstellen von letzterem war ein vernünftiger Entscheid, mit der Erarbeitung der Schulraumplanung können nun die Grundlagen geschaffen werden für eine zur zukünftigen Verwendung passende Sanierung der Anlage.
Tomislav Kokot