team baden regt gründliche Nachbearbeitung des negativen Entscheids Baden-Neuenhof an
Fraktionsbericht zur Einwohnerratssitzung vom 22. Juni 2010
Das team baden ist enttäuscht, dass der Zusammenschlussvertrag Baden-Neuenhof mit 50.5% knapp angelehnt wurde. Wir werden eine gründliche Nachbearbeitung durch Stadtrat, Verwaltung, Parlament und Parteien anregen. Es ist alarmierend, dass zwischen dem fast einstimmigen Entscheid des Einwohnerrats (92% waren dafür) und dem Entscheid an der Urne eine solch grosse Diskrepanz herrscht. Es müssen konkrete Massnahmen getroffen werden, dass so etwas nie wieder passiert.
Zum Beispiel wäre denkbar, dass schon der Projektierungskredit dem Volk vorgelegt wird, um einen früheren Einbezug der Stimmbevölkerung sicher zu stellen. Das team baden regt den Stadtrat an, einzelne Teilprojekte mit Neuenhof weiter zu verfolgen. Einerseits ist das sicher im Sinne der 49.5% Ja-Stimmenden und andererseits könnte man einzelne Arbeiten nutzen, die man im Hinblick auf den möglichen Zusammenschluss gemacht hat.
Den drei Einwohnerratsgeschäften wird das team baden zustimmen. Die Gesuche um Zusicherung des Gemeindebürgerrechts führten zu keiner Diskussion, ebenso die Abschreibung des Postulats betreffend Liftverbindung „Ferro-Areal“. Auch die Kreditabrechnung des Velokonzepts wird einstimmig gut geheissen. Dabei hält das team baden jedoch fest, dass noch viele weitere Massnahmen umgesetzt werden müssen, damit Baden als velofreundliche Stadt bezeichnet werden kann.
Für die Fraktion des team baden: Jonas Fricker