Fraktionsbericht Einwohnerratssitzung 30./31. Mai 2023
Das team baden nimmt den Jahresbericht der Stadt zur Kenntnis, ist auch in diesem Jahr von der Fülle der Inhalte beeindruckt und dankt der Verwaltung für ihre gute Arbeit zugunsten der Stadt Baden. Ein wenig kritischer wird die Umsetzung der Digitalstrategie gesehen und die viel gepriesenen tief hängenden Früchte: da hätte sich das team baden etwas mehr für Fülle für den Fruchtsalat gewünscht, als nur einen digitalen Abfallkalender.
Auch die Jahresrechnung nimmt das team wohlwollend zur Kenntnis. Die meisten Abteilungen konnten ihre Kosten unterschreiten, was half, die finanziell angespannte Situation zu entlasten und zu einer schwarzen Null zu führen. Das gute Finanzergebnis mit einem Plus von 11 Millionen ist ausschliesslich der Neubewertung der Liegenschaften im Finanzvermögen geschuldet. Es handelt sich dabei also um reine Buchgewinne, die keine weiteren Mittel in die Stadtkasse spülen.
Das team baden begrüsst die Vorlage zur Integration der Tagesstrukturen in die Abteilung Schule sehr. Aus pädagogischer Sicht aber auch aus Sicht Eltern ist dies ein wichtiger Schritt zu einer einfacheren Organisation, die alles aus einer Hand bietet.
Dem Umbau des Schulhauses Ländli stimmt das team zu, hätte sich jedoch eine Gesamtsicht zur Schulraumplanung inklusive Turgi gleichzeitig zu dieser Vorlage gewünscht.
Das team folgt dem Stadtrat bezüglich Senkung des Beitrags an Baden Regio. Auch wenn hier keine Beiträge gestrichen werden sollen, so hat das team doch eine kritische Haltung insbesondere aufgrund der Doppelspurigkeiten in Sachen regionale Planungen.
Mehrheitlich würde das team eine Fusion Einwohnergemeinde und Ortsbürgergemeinde wie in der Anfrage von Planta beschrieben unterstützen, wobei diese nur durch die Ortsbürgergemeinde selber initiiert werden könnte.
Für das team baden: Susanne Slavicek