Fraktionsbericht des team baden zur Einwohnerratssitzung vom 31. Januar 2023

Das team baden freut sich sehr, dass der Stadtrat sich endlich mit der Limmatpromenade befasst. Schon lange setzt sich das team baden dafür ein, dass der Limmatraum aufgewertet wird und freut sich, dass durch die Sitzstufenanlage der Bezug von der Promenade zur Limmat unterstrichen wird. Für uns hätte es auch noch mehr kreatives Potenzial gegeben mit Wasserspielen oder Wasserpumpen, Fussbädern und Springbrunnen den Bezug zum Wasser noch klarer und spielerischer herzustellen. Und auf die Geländer hätte auch verzichtet werden können.
Mit diesem Projekt wird eine wichtige Verbindung von der Altstadt, über den Bahnhof entlang der Limmat zu den Bädern für den Fuss- und Veloverkehr attraktiver gemacht – dies dient auch der Standortattraktivität unserer Stadt. Auch wenn die Umsetzung recht teuer ist, sind wir überzeugt, dass das vorliegende Projekt das Geld wert ist. Damit wird die Bäderstadt an der Limmat, als Stadt des Bades und des Wassers weiter gestärkt.

Etwas befremdet hat uns die Motion zur Leistungsbeurteilung der Stadtratsmitglieder. Auch wenn wir durchaus der Meinung sind, dass der Einwohnerrat wie auch die Verwaltung den Mitgliedern der Exekutive konstruktiv Feedback geben sollten, so gehört das unseres Erachtens sicher nicht an die Öffentlichkeit. Einerseits zwingt das Kollegialitätsprinzip den Mitgliedern der Exekutive zum Teil Haltungen auf, die nicht ihre eigenen sind. Andererseits stehen derartige Beurteilungen in der aktuellen Lehre immer mehr in der Kritik, weil sie mehr Potenzial haben zu demotivieren und daher die Leistung zu verringern, anstatt sie zu steigern. Aus all diesen Gründen macht ein solches System für uns überhaupt keinen Sinn. Das team baden wird daher die Motion nicht überweisen.

Was die Toiletten in Naherholungsgebieten angeht, versteht das team baden die Argumentation des Stadtrats und wird der Abschreibung zustimmen. Gleichwohl bedauern wir, dass für den Kappisee keine geeignete Lösung gefunden werden konnte. Weiter scheint es uns wichtig, dass die bestehenden öffentlichen WCs mindestens gut beschriftet und auffindbar sind.

Wir werden der Abrechnung des Velokonzepts zustimmen. Gleichzeitig feiern wir, dass vom Projektabschuss bis zur Abrechnung noch nie so wenig Zeit verstrichen ist.

Das team baden wird den Bericht zum Postulat «Verlängerung der Grabesruhe» zur Kenntnis nehmen und das Postulat abschreiben.

Olivier Funk für das team baden

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